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Europäisches Patent · EP1764882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1764882
- Anmeldenummer
- EP06120623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2006
- Veröffentlicht
- 21.03.2007
- Erteilt
- 16.07.2008
- Gelöscht
- 14.09.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01R 43/048 (2006.01)B30B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 05108630 19.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 14.09.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 15.08.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Inventio, Aktiengesellschaft, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008
- 16.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.