NACHWEIS VON ÖDEM
Europäisches Patent · EP1765161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1765161
- Anmeldenummer
- EP05750150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2005
- Veröffentlicht
- 28.03.2007
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/053 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- AU 2004903314 18.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2005/000876 17.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/122888 29.12.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CORNISH, Bruce
Greenbank, Queensland 4124, AU
WARD, Leigh
Kenmore Hills, Queensland 4069, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.