NACHWEIS VON ÖDEM

Europäisches Patent · EP1765161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1765161
Anmeldenummer
EP05750150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2005
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/053 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
AU 2004903314 18.06.2004
PCT-Anmeldung
PCT/AU2005/000876 17.06.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/122888 29.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CORNISH, Bruce

Greenbank, Queensland 4124, AU

WARD, Leigh

Kenmore Hills, Queensland 4069, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.