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Europäisches Patent · EP1765222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1765222
- Anmeldenummer
- EP05762593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2005
- Veröffentlicht
- 28.03.2007
- Erteilt
- 31.10.2012
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2006.01)
- Priorität
- US 579958 P 15.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/021265 15.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/122962 29.12.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 31.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HARTLEY, David, Ernest
Subiaco, W.A. 6008, AU
VERHOEVEN, Eric, L
NL-9756 AK Glimmen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.