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Europäisches Patent · EP1765668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1765668
Anmeldenummer
EP04735430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2004
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
14.03.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 20/08 (2006.01)
B63H 20/12 (2006.01)
B63B 59/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000827 28.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/115835 08.12.2005
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 14.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARVIDSSON, Lennart

S-428 37 Kållered, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.