DOCUMENT DE SECURITE ET/OU DE VALEUR
Europäisches Patent · EP1766134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1766134
- Anmeldenummer
- EP05776313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2005
- Veröffentlicht
- 28.03.2007
- Erteilt
- 14.12.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 21/44 (2006.01)
- Priorität
- FR 0451137 08.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2005/050420 06.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/124022 29.12.2005
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 14.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MALLOL, Stéphane
F-77160 PROVINS, FR
THIERRY, Ivan
F-77320 JOUY SUR MORIN, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.