WÄRMETAUSCHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1766296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1766296
Anmeldenummer
EP05761096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2005
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
13.02.2013
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 5/00 (2006.01)
F28C 3/08 (2006.01)
Priorität
GB 0415549 12.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/053337 12.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/005758 19.01.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 13.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINDERS, Johannes Antonius Maria

7231 PE Warnsveld, NL

NIJSSEN, Andreas J.L

7521 AT Enschede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.