Heizelemente für Wassererhitzungsgeräte

Europäisches Patent · EP1767127 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1767127
Anmeldenummer
EP06254949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2006
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
18.06.2008
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
Priorität
GB 0519594 26.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scott, Michael James

Onchan, Isle of Man IM3 2AU, GB

Fenna, Iain

Peel, Isle of Man IM5 1WA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.