Heizelemente für Wassererhitzungsgeräte
Europäisches Patent · EP1767127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1767127
- Anmeldenummer
- EP06254949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2006
- Veröffentlicht
- 28.03.2007
- Erteilt
- 18.06.2008
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 27/21 (2006.01)
- Priorität
- GB 0519594 26.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scott, Michael James
Onchan, Isle of Man IM3 2AU, GB
Fenna, Iain
Peel, Isle of Man IM5 1WA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.