Zerspanungswerkzeug
Europäisches Patent · EP1767318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1767318
- Anmeldenummer
- EP05020524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2005
- Veröffentlicht
- 28.03.2007
- Erteilt
- 05.03.2008
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27G 13/00 (2006.01)B27G 13/08 (2006.01)B23C 5/08 (2006.01)B23D 61/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Westfal, Ewald, Dipl.-Ing.
72336 Balingen, DE
Noll, Rudolf
72145 Hirrlingen, DE
Eiseler, Roland
72160 Horb am Neckar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.