Selbstklebende Oberflächenschutzfolie

Europäisches Patent · EP1767341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1767341
Anmeldenummer
EP05020556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2005
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 7/12 (2006.01)
B32B 27/32 (2006.01)
C09J 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

RKW SE

Nachtweideweg 1-7, 67227 Frankenthal, DE

Erfinderin/Erfinder

Grefenstein, Achim

67122 Altrip, DE

Wypelier, Frederic

59770 Marly, FR

Lemaire, Jean-Louis

59710 Ennevelin, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.