Greifbarer Verschluß

Europäisches Patent · EP1767463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1767463
Anmeldenummer
EP06120352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2006
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
08.06.2011
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
US 235103 27.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 24.05.2013

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kraft Foods Global Brands LLC, Three Lakes Drive, Northfield, IL 60093, Vereinigte Staaten von Amerika → Kraft Foods Group Brands LLC, Three Lakes Drive, Northfield, Illinois 60093, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2013

  3. 08.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

Kraft Foods Group Brands LLC

Three Lakes Drive, Northfield, Illinois 60093, US

Erfinderin/Erfinder

Kaufman, Richard H.

Chappaqua, NY 10514, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.