Schalthebelanordnung

Europäisches Patent · EP1767819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1767819
Anmeldenummer
EP05450156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2005
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
09.07.2008
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 59/02 (2006.01)
F16C 11/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 09.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

DGS Druckguss Systeme AG

Industriestrasse 10, 9015 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Hugo

9621 Oberhelfenschwil

Huber, Thomas

9100 Herisau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.