AUFFANGBEHÄLTER FÜR FAECES

Europäisches Patent · EP1767936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1767936
Anmeldenummer
EP05765387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2005
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
18.05.2011
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 33/48 (2006.01)
Priorität
JP 2004205150 12.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/011833 28.06.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/006394 19.01.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 18.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

Beteiligte

Inhaberin

Alfresa Pharma Corporation

2-9 Kokumachi 2-chome, Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 540-8575, JP

Erfinderin/Erfinder

KIKUIRI, Hideki

7080822, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.