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Europäisches Patent · EP1767974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1767974
Anmeldenummer
EP06019687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2006
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
21.11.2007
Gelöscht
21.11.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G02B 7/38 (2006.01)
Priorität
JP 2005274112 21.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 14.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mizumura, Hiroshi

Saitama-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.