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Europäisches Patent · EP1768476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1768476
Anmeldenummer
EP05255897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2005
Veröffentlicht
28.03.2007
Erteilt
13.05.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 13.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

SMK Corporation

5-5, Togoshi 6-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Arai, Atsushi, c/o SMK Corporation, Toyama Works

Toyama-shi, Toyama 939-2366, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.