VERSTELLBARE MONTAGEHALTERUNG

Europäisches Patent · EP1768515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1768515
Anmeldenummer
EP05760513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2005
Veröffentlicht
04.04.2007
Erteilt
21.03.2012
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/06 (2006.01)
Priorität
US 581902 P 23.06.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/020191 06.06.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/007326 19.01.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 21.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

Beteiligte

Inhaberin

Physical Systems Inc.

Physical Systems, Inc.

2151 Lockheed Way, Carson City, Nevada 89706, US

Erfinderin/Erfinder

HUTTER III, Charles, G.

Carson City, NV 89706, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.