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Europäisches Patent · EP1769213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1769213
- Anmeldenummer
- EP05769324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2005
- Veröffentlicht
- 04.04.2007
- Erteilt
- 08.10.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 21/48 (2006.01)F41G 1/38 (2006.01)
- Priorität
- FI 20040946 07.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2005/050271 07.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/003265 12.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 08.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAASIKIVI, Henry
FI-00830 Helsinki, FI
KUPARINEN, Kari
FI-12700 Loppi, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.