GEWEHR MIT AUSTAUSCHBAREM LAUF
Europäisches Patent · EP1769215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1769215
- Anmeldenummer
- EP05769335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2005
- Veröffentlicht
- 04.04.2007
- Erteilt
- 19.02.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 11/02 (2006.01)F41A 17/34 (2006.01)F41A 21/48 (2006.01)
- Priorität
- FI 20040947 07.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2005/050272 07.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/018479 23.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 19.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAASIKIVI, Henry
FI-00830 HELSINKI, FI
AALTO, Juha
FI-11100 RIIHIMÄKI, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.