KALIBRIERUNG EINES RAUCHMELDERS

Europäisches Patent · EP1769473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1769473
Anmeldenummer
EP05801227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2005
Veröffentlicht
04.04.2007
Erteilt
03.10.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/107 (2006.01)
G08B 29/20 (2006.01)
Priorität
US 586781 P 09.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/003467 24.06.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/024960 09.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 03.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MI, Zhexin

Toronto, Ontario M2H 2C3, CA

RATTMAN, William, J.

DeLand, FL 32724, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.