Abgestufte Buchse für ein Taschenmesser

Europäisches Patent · EP1769892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1769892
Anmeldenummer
EP06020364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2006
Veröffentlicht
04.04.2007
Erteilt
05.11.2008
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 1/02 (2006.01)
Priorität
US 721198 P 28.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 05.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arrowsmith, Thomas

Bradford, PA 16701, US

Freer, Scott D.

Cyclone, PA 16726, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.