Laserverschweißter Gegenstand

Europäisches Patent · EP1769899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1769899
Anmeldenummer
EP06120824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2006
Veröffentlicht
04.04.2007
Erteilt
10.03.2010
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 65/16 (2006.01)
Priorität
JP 2005274000 21.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 10.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Orient Chemical Industries, Ltd

ORIENT CHEMICAL INDUSTRIES, LTD.

7-14, Shinmori 1-chome, Asahi-ku, Osaka-shi, Osaka 535-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

Kihara, Tetsuji

Osaka 572-8581, JP

Yamamoto, Satoshi

Osaka 572-8581, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.