Profil für ein Rahmengestell eines Schaltschranks
Europäisches Patent · EP1770838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1770838
- Anmeldenummer
- EP06019971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2006
- Veröffentlicht
- 04.04.2007
- Erteilt
- 02.03.2011
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 1/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005046851 29.09.2005DE 102005053583 10.11.2005DE 102006003771 25.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 29.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2011
- 02.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.