TEE-AROMATISIERUNG
Europäisches Patent · EP1771078 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1771078
- Anmeldenummer
- EP05749831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2005
- Veröffentlicht
- 11.04.2007
- Erteilt
- 01.04.2009
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23F 3/40 (2006.01)A23L 1/226 (2006.01)A23L 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004036187 26.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/052346 23.05.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/010654 02.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 01.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARNEKOW, Rainer
37696 Marienmünster, DE
BATALIA, Martina
37691 Boffzen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.