SCHRAUBE
Europäisches Patent · EP1771119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1771119
- Anmeldenummer
- EP04738109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2004
- Veröffentlicht
- 11.04.2007
- Erteilt
- 31.12.2008
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/86 (2006.01)F16B 35/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000469 23.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/007739 26.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 04.02.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009
- 31.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.