SCHRAUBE

Europäisches Patent · EP1771119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1771119
Anmeldenummer
EP04738109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2004
Veröffentlicht
11.04.2007
Erteilt
31.12.2008
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/86 (2006.01)
F16B 35/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000469 23.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2006/007739 26.01.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 04.02.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009

  3. 31.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.