SCHLAUCHKLEMME
Europäisches Patent · EP1771676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1771676
- Anmeldenummer
- EP05757189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2005
- Veröffentlicht
- 11.04.2007
- Erteilt
- 14.08.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 3/123 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004011936 U 29.07.2004DE 202004013043 U 19.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2005/001124 07.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/011838 02.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 14.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REICHEL, Ralf
34431 Marsberg-Meerhof, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.