Düse zum grobtropfigen Versprühen eines Fluids
Europäisches Patent · EP1772049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1772049
- Anmeldenummer
- EP06020538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2006
- Veröffentlicht
- 11.04.2007
- Erteilt
- 03.12.2008
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01C 23/00 (2006.01)B05B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005048604 06.10.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 03.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schenk, Thomas
72639 Neuffen, DE
Gomes-Alves, Joaquim
72764 Reutlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.