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Europäisches Patent · EP1772792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1772792
Anmeldenummer
EP06021173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2006
Veröffentlicht
11.04.2007
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 1/08 (2006.01)
E06B 9/76 (2006.01)
Priorität
DE 102005048759 10.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Gerhard Geiger GmbH & Co.

Schleifmühle 6, 74321 Bietigheim-Bissingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Dangel, Hans-Michael

74391 Erligheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.