SIEGE PLIANT
Europäisches Patent · EP1773158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1773158
- Anmeldenummer
- EP05793082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2005
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 06.04.2011
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 4/48 (2006.01)
- Priorität
- FR 0408481 30.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2005/001985 28.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/024758 09.03.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 06.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAIBE, Serge
01140 Mogneneins, FR
REYBIER, Bernard
69380 Dommartin, FR
MOURGUE, Pascal
93100 Montreuil Sous Bois, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.