KRAFTSTOFFFILTER MIT GEFRIERSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1773464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1773464
Anmeldenummer
EP05776024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
03.12.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/20 (2006.01)
Priorität
IT RE20040009 03.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/008138 25.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/118105 15.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 03.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIRONDI, Giorgio

I-46100 Mantova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.