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Europäisches Patent · EP1773465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1773465
- Anmeldenummer
- EP05756652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2005
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 17.03.2010
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2006.01)F24F 13/075 (2006.01)
- Priorität
- SE 0401746 05.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2005/001095 04.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/004535 12.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 17.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANCIEUX, Cédric
F-60280 Margny-les-Compiegne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.