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Europäisches Patent · EP1773561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1773561
Anmeldenummer
EP06752073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2006
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
09.07.2008
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 43/22 (2006.01)
B29C 43/28 (2006.01)
Priorität
US 677992 P 05.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/016769 03.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/121695 16.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 09.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TACHAUER, Ernesto

Bedford, New Hampshire 03110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.