SCHRAUBVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1773690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1773690
- Anmeldenummer
- EP06762215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2006
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 22.10.2008
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005012919 U 16.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/006206 27.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/019911 22.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 22.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 22.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.