KÄMMMASCHINE

Europäisches Patent · EP1774072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774072
Anmeldenummer
EP05758466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/20 (2006.01)
D01G 19/28 (2006.01)
Priorität
CH 130704 05.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000407 15.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/012758 09.02.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.