KÄMMMASCHINE
Europäisches Patent · EP1774072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1774072
- Anmeldenummer
- EP05758466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2005
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/20 (2006.01)D01G 19/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 130704 05.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000407 15.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/012758 09.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.