KÄMMMASCHINE

Europäisches Patent · EP1774073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774073
Anmeldenummer
EP05758636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
25.06.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/20 (2006.01)
D01G 19/28 (2006.01)
Priorität
CH 130604 05.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000409 15.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/012759 09.02.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.