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Europäisches Patent · EP1774081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774081
Anmeldenummer
EP05772758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
22.06.2011
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 81/08 (2006.01)
Priorität
NL 1026783 04.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/NL2005/000570 02.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/014106 09.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 22.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE WIT, Petrus, Wilhelmus

B-3930 Hamont-Achel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.