BÜGELBRETT UND SAMMELBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1774081 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1774081
- Anmeldenummer
- EP05772758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2005
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 22.06.2011
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 81/08 (2006.01)
- Priorität
- NL 1026783 04.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2005/000570 02.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/014106 09.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 22.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE WIT, Petrus, Wilhelmus
B-3930 Hamont-Achel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.