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Europäisches Patent · EP1774199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774199
Anmeldenummer
EP05773470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
12.06.2013
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 13/06 (2006.01)
Priorität
US 590166 P 21.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/025539 19.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/014617 09.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 12.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MILLER, Donald, C.

Fallbrook, CA 92028, US

SMITHSON, Robert, A.

Cedar Park, TX 78613, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.