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Europäisches Patent · EP1774199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1774199
- Anmeldenummer
- EP05773470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2005
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 12.06.2013
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 13/06 (2006.01)
- Priorität
- US 590166 P 21.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/025539 19.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/014617 09.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 12.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MILLER, Donald, C.
Fallbrook, CA 92028, US
SMITHSON, Robert, A.
Cedar Park, TX 78613, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.