FAHRZEUGBATTERIEANORDNUNG MIT ELEKTRONIKKOMPONENTEN

Europäisches Patent · EP1774352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774352
Anmeldenummer
EP05768102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
28.11.2007
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 31/36 (2006.01)
Priorität
DE 102004032947 07.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/001191 07.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/005313 19.01.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAUER, Günther

8551 Ottobrunn, DE

RICKERT, Winfried

85622 Feldkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.