VERSCHMUTZUNGSTOLERANTE BRAILLEPINS

Europäisches Patent · EP1774494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774494
Anmeldenummer
EP05777651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
05.10.2011
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09B 21/00 (2006.01)
Priorität
US 710808 04.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/027433 03.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/017508 16.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 05.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011

Beteiligte

Inhaberin

Freedom Scientific Inc.

11800 31st Court North, St. Petersburg, Florida 33716-1805, US

Erfinderin/Erfinder

GOLDENBERG, Michael

Melbourne Beach, FL 32951, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.