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Europäisches Patent · EP1774555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774555
Anmeldenummer
EP05775029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
17.12.2008
Gelöscht
17.12.2008
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01H 37/54 (2006.01)
Priorität
DE 102004036117 24.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/008001 22.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/010563 02.02.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  4. 17.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BISCHOFF, Harald

75245 Neulingen, DE

RADBRUCH, Jens

75245 Neulingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.