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Europäisches Patent · EP1774555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1774555
- Anmeldenummer
- EP05775029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2005
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 17.12.2008
- Gelöscht
- 17.12.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H01H 37/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004036117 24.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/008001 22.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/010563 02.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 17.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BISCHOFF, Harald
75245 Neulingen, DE
RADBRUCH, Jens
75245 Neulingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.