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Europäisches Patent · EP1774652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774652
Anmeldenummer
EP05769892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 11/04 (2006.01)
H02M 1/12 (2006.01)
Priorität
US 590336 P 23.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/053613 25.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/008322 26.01.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.