Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP1774881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774881
Anmeldenummer
EP06021214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2006
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
26.05.2010
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
DE 102005049623 14.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 07.08.2010

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2010

  3. 26.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.