Heisswasser und/oder Dampferzeuger
Europäisches Patent · EP1774884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1774884
- Anmeldenummer
- EP06021449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2006
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 03.03.2010
- Gelöscht
- 03.03.2010
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47J 31/54 (2006.01)F24H 1/10 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20051939 14.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 27.07.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2013
- 01.06.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- STUDIO RAPISARDI S.A., Via Ariosto 6, 6901 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2010
- 03.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rossi, Giampiero
27055 Rivanazzano (Pavia), IT
Ravaglia, Mario
10128 Torino, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.