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Europäisches Patent · EP1774897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1774897
- Anmeldenummer
- EP06021499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2006
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 22.09.2010
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/05 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 1/045 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005300193 14.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 22.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takeuchi, Shinji Fujinon Corporation
Saitama-shi Saitama, JP
Higuchi, Mitsuru Fujinon Corporation
Saitama-shi Saitama, JP
Abe, Kazunori Fujinon Corporation
Saitama-shi Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.