Griffbefestigung
Europäisches Patent · EP1775076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1775076
- Anmeldenummer
- EP06020490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2006
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25G 3/28 (2006.01)B25G 3/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005048867 12.10.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 30.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Alf, Herbert
54344 Kenn, DE
Staudt, Gerhard
66839 Schmelz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.