Gehäuse für eine Zellenrad-Schleuse

Europäisches Patent · EP1775244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1775244
Anmeldenummer
EP06021106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2006
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
02.09.2009
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/46 (2006.01)
Priorität
DE 102005048734 12.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 02.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Piccolini, Michael

53721 Siegburg-Kaldauen, DE

Zinser, Bruno

88289 Waldburg, DE

Reich, Lorenz

88250 Weingarten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.