Gehäuse für eine Zellenrad-Schleuse
Europäisches Patent · EP1775244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1775244
- Anmeldenummer
- EP06021106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2006
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 02.09.2009
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 53/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005048734 12.10.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 02.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Piccolini, Michael
53721 Siegburg-Kaldauen, DE
Zinser, Bruno
88289 Waldburg, DE
Reich, Lorenz
88250 Weingarten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.