Neigungssteuerungsverfahren
Europäisches Patent · EP1775549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1775549
- Anmeldenummer
- EP06121776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2006
- Veröffentlicht
- 18.04.2007
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 05.10.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01C 9/00 (2006.01)G01C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005000140 17.10.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 05.10.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Inhaberin
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
9442, Berneck
9470, Buchs
6800, Feldkirch, AT
6923, Lauterach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.