KOMPRESSIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1776075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1776075
Anmeldenummer
EP05767926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2005
Veröffentlicht
25.04.2007
Erteilt
13.10.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 23/04 (2006.01)
Priorität
GB 0417335 04.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/003063 04.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/013375 09.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 13.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBSTER, Nathan

St Mellons, Cardiff CF3 0NY, GB

SOMERVILLE, Anne

Long Marston, Herts HP23 4RL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.