KOMPRESSIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1776075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1776075
- Anmeldenummer
- EP05767926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2005
- Veröffentlicht
- 25.04.2007
- Erteilt
- 13.10.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 23/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0417335 04.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/003063 04.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/013375 09.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 13.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEBSTER, Nathan
St Mellons, Cardiff CF3 0NY, GB
SOMERVILLE, Anne
Long Marston, Herts HP23 4RL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.