Staubsaugerbeutel

Europäisches Patent · EP1776909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1776909
Anmeldenummer
EP06121201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2006
Veröffentlicht
25.04.2007
Erteilt
16.06.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 202005016309 U 18.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 16.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wattenberg, Heinz-Friedrich

32602, Vlotho, DE

Wehhage, Bernd

32457, Porta Westfalica, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.