Aufzugstürvorrichtung

Europäisches Patent · EP1777191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1777191
Anmeldenummer
EP06121962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2006
Veröffentlicht
25.04.2007
Erteilt
29.12.2010
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 13/08 (2006.01)
E06B 9/68 (2006.01)
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
EP 05109847 21.10.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 29.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Spiess, Peter A.

6045 Meggen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.