Magnetischer Pumpenantrieb

Europäisches Patent · EP1777414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1777414
Anmeldenummer
EP05023064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2005
Veröffentlicht
25.04.2007
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
28.07.2021
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F04D 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.07.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

  2. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  3. 17.07.2019

    Erfinder/in

    Erfinder/in
    Eschner, Thomas, Im Lichtenbruch 59, 45527 Hattingen, Deutschland → Eschner, Thomas, Oberbaakstraße 106, 44797 Bochum, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  4. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eschner, Thomas

44797 Bochum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.