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Europäisches Patent · EP1777941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1777941
- Anmeldenummer
- EP06022048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2006
- Veröffentlicht
- 25.04.2007
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/225 (2006.01)G02B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005306771 21.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Asami, Taro Fujinon Corporation
Saitama-shi Saitama, JP
Otomo, Ryoko Fujinon Corporation
Saitama-shi Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.